Mit der Kindergrundsicherung beabsichtigte die Ampel-Koalition, die bisherige Funktion des Kindergeldes zu ersetzen und eine existenzsichernde Einkommensgarantie für Kinder zu gewährleisten. Die bisher in zahlreichen einzelnen Sozialleistungen aufgeschlüsselten Leistungen, die nur mit einem hohen Aufwand auf Seiten der Eltern wie der Behörden in Anspruch genommen werden können, sollen gebündelt und zusammengefasst werden.

Nachfolgend werden die veröffentlichten Gesetzesmaterialien dokumentiert.

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Eckpunkte zur Ausgestaltung der Kindergrundsicherung, Berlin 18.01.2023 (https://harald-thome.de/files/pdf/2023/BMFSFJProzent20EckpunktepapierProzent20KindergrundsicherungProzent2018.1.2023.pdf, Abruf: 15.07.2023).

Bundesregierung, Digitalstrategie . Gemeinsame digtale Werte schöpfen, Berlin 2023 (https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Anlage/K/presse/063-digitalstrategie.pdf, Abruf: 01.10.2023).

Bundesregierung, Strategie Künstliche Intelligenz der Bundesregierung . Fortschreibung 2020, Berlin 2020 (https://www.ki-strategie-deutschland.de/files/downloads/201201_Fortschreibung_KI-Strategie.pdf, Abruf: 01.10.2023)

Bündnis 90/Die Grünen, Zukunft wird aus Mut gemacht . Bundestagswahlprogramm 2017, Berlin 2017 (https://cms.gruene.de/uploads/documents/BUENDNIS_90_DIE_GRUENEN_ Bundestagswahlprogramm_2017_barrierefrei.pdf, Abruf 01.09.2023).

Freie Demokratische Partei, Nie gab es mehr zu tun . Wahlprogramm 2021, Berlin 2021 (https://www.fdp.de/sites/default/files/2021-06/FDP_Programm_Bundestagswahl2021_1.pdf, Abruf 01.09.2023).

Mehr Fortschritt wagen . Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit – Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP für die 21. Legislaturperiode, Berlin 2021 (https://www.bundesregierung.de/resource/blob/974430/1990812/1f422c60505b6a88f8f3b3b5b8720bd4/2021-12-10-koav2021-data.pdf, Abruf 01.09.2023).

Stellungnahmen im Rahmen der Verbändeanhörung

durch die Bundesregierung >> Link zu der Unterlagensammlung

durch den Deutschen Bundestag >> Link zu der Unterlagensammlung

Stellungnahme der Bundesländer

>> Link zu der Unterlagensammlung

Stellungnahme der Bundesagentur für Arbeit

>> Link zu der Unterlagensammlung

Drucksachen des Deutschen Bundestages

Drucksache	Titel
18/909	Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes über Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Leistungsverbesserungsgesetz)
18/7457	Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens
18/8434	Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 18/7457 – Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens
18/11135	Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab dem Jahr 2020 und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften
19/14326	Antrag der Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Faire Chancen für jedes Kind – Kindergrundsicherung einführen
19/17768	Antrag der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE. Kinderarmut überwinden, Kindergrundsicherung einführen
19/21650	Unterrichtung durch die Bundesregierung Achter Bericht zur Lage der älteren Generation in der Bundesrepublik Deutschland Ältere Menschen und Digitalisierung und Stellungnahme der Bundesregierung
19/21987	Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Digitalisierung von Verwaltungsverfahren bei der Gewährung von Familienleistungen
19/3174	Antrag der Abgeordneten der Fraktion der FDP Wirksame, digitale und transparente Familienleistungen – Die Evaluation von ehe- und familienpolitischen Leistungen als dauerhafter Prozess
19/7504	Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (Starke-Familien-Gesetz – StaFamG)
20/1618 20/2270	Kleine Anfrage Vorhabenplanung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) – Vorhaben im Bereich „Alle Generationen im Blick – Kinder nach vorn“
20/2482 20/2758	Kleine Anfrage Vorhabenplanung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – Vorhaben im Bereich „‚Einfach Digital‘ – Funktionierender, bürgernaher Staat“
20/3633 20/3847	Kleine Anfrage Maßnahmen gegen Ernährungsarmut in Deutschland
20/5529 20/5762	Kleine Anfrage Finanzielle Unterstützung für Alleinerziehende
20/5673 20/5210	Kleine Anfrage Inanspruchnahme des Kinderzuschlags
20/7115	Unterrichtung durch die Bundesregierung Eckpunkte für eine moderne und zukunftsgerichtete Verwaltung
20/7413 20/7672	Kleine Anfrage Kinderarmut wirksam bekämpfen – Transparenz zur geplanten Neudefinition des soziokulturellen Existenzminimums von Kindern und Jugendlichen und zu Änderungen bei Bildungs- und Teilhabeleistungen schaffen